Stadt Chemnitz -Stadtrat-Konsolidierungskonzept-Interview zur Ablehnung EKKo
31. August 2010 CDU-Fraktion lehnt EKKo in seiner jetzigen Form ab -Wir fordern von der Stadtverwaltung eine deutlich klare Aussage zur Zukunft der Stadt- Spitze der Stadtverwaltung nicht in der Lage, schlüssiges Konzept für die Ausgaben- und Einnahmepolitik der nächsten Jahre vorzulegen Lose-Blatt-Sammlung statt zukunftsweisendem Strategievorschlag stößt auf Ablehnung in der CDU-Ratsfraktion Die Chemnitzer CDU-Ratsfraktion vermisst in dem von der Stadtverwaltung vorgelegten Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept (EKKo) einen tragfähigen Ansatz für die Zukunft der Stadt. Vielmehr handelt es sich um eine Lose-Blatt-Sammlung von halbherzigen und nicht aufeinander abgestimmten Sparansätzen, nicht aber um das stattdessen erforderliche, in sich schlüssige Strategie- und tatsächliche Entwicklungskonzept. Daher lehnt die CDU-Fraktion das EKKo in der von der Verwaltung vorgelegten Form ab. Als Ergebnis sehr eingehender Prüfungen und Diskussionen kommt die CDU-Ratsfraktion zu folgendem Fazit: 1. Wir fordern für ein wirkliches Strategie- und Entwicklungskonzept eine Konzentration der städtischen Ausgaben auf die Zukunftsthemen Familie, Bildung und Wirtschaft. 2. Es ist die originäre Aufgabe der Stadtverwaltung, ein tragfähiges Konsolidierungskonzept vorzulegen, in dem die einzelnen Sparvorschläge an einer Bedarfsanalyse zukünftiger Aufgaben ausgerichtet und aufeinander abgestimmt sind. Insbesondere dies vermissen wir bisher. Außerdem hat die Verwaltung alles zu unternehmen, um …
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